Kommentar von Hajo Schumacher

Landesparteitag der Berliner SPD

Die Berliner SPD geht an diesem Freitag später ins Wochenende: am späten Nachmittag versammeln sich die Genossen zum Landesparteitag in Berlin-Kreuzberg. Es soll ein 100-seitiger Leitantrag diskutiert werden – aus dem dann im besten Fall das Parteiprogramm für die Wahl im September wird.

SPD-Logo vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin © imago/Schöning
SPD-Logo vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin © imago/Schöning

Die Berliner SPD will am Freitag (17.30 Uhr) ihr Programm für die Wahl im September verabschieden. Der Regierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Michael Müller wird den Parteitag mit einer Rede eröffnen und das Programm vorstellen. Strittig sind nur noch wenige Punkte. Dabei geht es um die Vermeidung von Leiharbeit und Werksverträgen, die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung und die Zukunft des stillgelegten und asbestbelasteten Kongresszentrums ICC.

Am 18. September 2016 wird ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die SPD will erneut stärkste Partei werden. Müller muss sich erstmals in Wahlen bewähren.

Kann die SPD so die Wahl gewinnen? Ein Kommentar von Hajo Schumacher, Kolumnist der Berliner Morgenpost...

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