Kommentar von Friedrich Küppersbusch

Brexit, Syrien, Flüchtlinge: Merkels schwierige Marathon-Mission

Wie weiter mit der EU? Kanzlerin Merkel will Wege ausloten, wie die Gemeinschaft trotz des Flüchtlingsstreits das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen kann. Dafür wird ein langer Atem nötig sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel © EPA/Thibault Carmus
Bundeskanzlerin Angela Merkel © EPA/Thibault Carmus

Am vergangenen Montag war für die Kanzlerin endgültig Schluss mit Erholung in diesem Sommer: In einem selbst für sie ungewöhnlich dichten Takt reiste Angela Merkel durch Europa. Italien, Estland, Tschechien, Polen, danach an zwei Tagen Spitzengespräche auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung bei Berlin. Was die Kanzlerin in den vergangenen Tagen, der ersten Woche nach ihrem Sommerurlaub, absolviert hatte, dürfte dagegen nur ein lockeres Warmlaufen gewesen sein: CDU-Gremien, Kabinett, Wahlkampf. 

Die Mission von Merkels diplomatischem Marathon: Nach dem Brexit-Votum der Briten für einen Ausstieg aus der Gemeinschaft einen gemeinsamen Ansatz der verbleibenden 27 EU-Staaten suchen. Sie will das Vertrauen der Menschen in Europa zurückgewinnen, ein Auseinanderdriften und immer mehr Nationalismus verhindern.

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Natürlich geht es irgendwie auch um Merkels eigene politische Zukunft: Nur wenn es ihr gelingt, Europa zusammenzuhalten, die Flüchtlingsprobleme endlich gemeinsam mit den Partnern in den Griff zu bekommen und möglichst einen gemeinsamen europäischen Ansatz zur Syrien-Krise und zur Sicherheitslage zu finden, könnten ihre schrumpfenden Umfragewerte im Jahr vor der Bundestagswahl nächsten Herbst wieder steigen. 

Am vergangenen Montag stimmte sich Merkel erstmal mit Italiens Regierungschef Matteo Renzi und Frankreichs Präsident François Hollande in Italien ab. Von dort sendete sie zum Start in die heikle Woche ein klares Signal pro Europa. 

Danach wurde es schwierig. Am Mittwoch reiste die immer noch mächtigste Frau Europas nach Tallinn, am Donnerstag weiter nach Prag, die Hauptstädte Estlands und Tschechiens. Besonders kompliziert waren die Verhandlungen am Freitag in Warschau: Da sprach die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten. Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn sind ganz hartnäckige Gegner ihres Flüchtlingskurses.

Merkel: "Es geht darum, möglichst breit aufgestellt mit möglichst vielen unserer europäischen Partner zu sprechen - und zwar ergebnisoffen."


Doch auch die Gespräche auf Schloss Meseberg dürften kein Spaziergang gewesen sein. Am Freitag erwartete Merkel dort die Ministerpräsidenten der Niederlande, Finnlands, Schwedens und Dänemarks, am Samstag kamen der österreichische Bundeskanzler sowie die Regierungschefs von Slowenien, Bulgarien und Kroatien. 

"Es geht darum, möglichst breit aufgestellt mit möglichst vielen unserer europäischen Partner zu sprechen - und zwar ergebnisoffen", ließ Merkel ihren Sprecher Steffen Seibert den Zweck der Pendeldiplomatie verkünden.

Die Entscheidung der Briten zum Ausstieg aus der EU nach mehr als 40 Jahren am 23. Juni hatte die Gemeinschaft erstmal geschockt. Aber schon ein paar Tage später einigte sich der verbleibende Club der 27 auf eine Handvoll Themen, mit denen er das Vertrauen der Menschen wiedergewinnen will: Innere und äußere Sicherheit, Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit, bessere Perspektiven für die europäische Jugend. 

Bis zum nächsten informellen Gipfel der "Rest-EU" am 16. September in Bratislava will Merkel nun "über praktisches Handeln sprechen, das auch für jeden europäischen Bürger sichtbar Ergebnisse zeitigt", sagte Seibert. Doch schon vor dem Start ihrer Europa-Tour warnte sie vor zu großen Erwartungen. Bratislava werde "nicht zu Beschlüssen führen und dann ist der Reflexionsprozess vorbei", betonte ihr Sprecher. "Das ist ein längerer Prozess, der dort nicht abgeschlossen wird."

Quelle: dpa

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