Kommentar von Brigitte Fehrle

"KoKo": SPD prüft neue Form der Zusammenarbeit in einer Regierung

In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft - das Modell der "Kooperationskoalition" (KoKo), bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden.

SPD-Chef Martin Schulz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles - lachend im Bundestag © dpa/Michael Kappeler
SPD-Chef Martin Schulz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles - lachend im Bundestag | © dpa

Ab heute sprechen sie mit- und nicht mehr nur übereinander. Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD wollen sich heute Abend treffen, um – ergebnisoffen, wie die Sozialdemokraten beim Parteitag beschlossen haben – über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen.

Nur, was für eine Regierung? Eine neue Große Koalition? Eine tolerierte Minderheitsregierung der Union? Oder, und das ist ein Vorschlag der SPD-Linken, eine so genannte „Kooperationskoalition“ (KoKo). Dabei würden die Koalitionspartner zwar eine feste Verabredung für bestimmte Kernprojekte, wie z.B. den Bundeshaushalt, treffen. Andere Punkte würden aber offen bleiben und im Bundestag zur Debatte und Mehrheitsfindung gestellt.

„Entweder man will regieren, oder man will nicht", sagt die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner. Haben sie und andere Unionspolitiker recht? Ist die KoKo eine Schnapsidee der SPD? Ein Kommentar von Brigitte Fehrle von der Berliner Zeitung...

radioeins Kommentatorin

Brigitte Fehrle

Von der Berliner Zeitung

Brigitte Fehrle von der Berliner Zeitung © Christine Blohmann
Die Hoffotografen GmbH Berlin

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