Stand vom 21.03.2010, 23:00

Abstimmung über Supermarkt gescheitert

Der Bürgerentscheid zum Riesen-Supermarkt in Berlin-Lichtenberg ist wegen einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

Der Bürgerentscheid zum Riesen-Supermarkt in Berlin-Lichtenberg ist wegen einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

Von den benötigten 15 Prozent Beteiligung konnten am Sonntag nur 9,1 Prozent erzielt werden, wie die Wahlleitung des Bezirksamtes Lichtenberg mitteilte.

6,1 Prozent der Wahlberechtigten gaben in einem der Wahllokale ihre Stimme ab, die restlichen drei Prozent wählten per Brief. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten 6843 Bürger für und 12.160 gegen den Globus-Markt an der Landsberger Allee.

Berliner Geschäfte am Sonntag geöffnet

Die Läden in Berlin dürfen am Sonntag von 13 bis 20 Uhr öffnen. Anlass sind die Festtage MärzMusik, die vom 19. bis 28. März in der Hauptstadt stattfinden.

In Berlin dürfen die Einzelhändler am Sonntag ihre Geschäfte wieder von 13 bis 20 Uhr öffnen.

Anlass sind die zahlreichen Veranstaltungen zu den Festtagen MärzMusik, die vom 19. bis 28. März in der Hauptstadt stattfinden. Am verkaufsoffenen Sonntag beteiligen sich die großen Shoppingcenter sowie viele kleinere Geschäfte rund um die Einkaufsmeilen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende vergangenen Jahres Teile der weit reichenden sonntäglichen Ladenöffnungen gekippt. Der Senat bereitet jetzt eine neue Regelung vor.

Protestaktion Berliner Siemens-Beschäftigter

Das Unternehmen will in seiner IT-Sparte bundesweit mehr als 2000 Stellen streichen. Ein Konzept für die Betroffenen gibt es laut IG Metall bislang nicht.

Die Berliner Beschäftigten von Siemens IT Solutions and Services (Siemens SIS) wollen am Montag gegen den geplanten Stellenabbau im Konzern protestieren.

Die ungeklärte Zukunft der bundesweit mehr als 2000 Mitarbeiter, deren Stellen im Zuge einer angekündigten Neustrukturierung der Siemens-IT-Sparte von Siemens gestrichen werden sollen, sei nicht hinnehmbar, sagte der SIS-Betriebsratsvorsitzende der Region Ost, Burkhard Schaper am Wochenende. In Berlin seien derzeit 390 Mitarbeiter bei SIS beschäftigt.

Es sei ein Skandal, dass das Management immer noch kein tragfähiges Konzept für die SIS vorgelegt habe, sagte die zuständige Sekretärin der IG Metall Berlin, Irene Schulz. Die Gewerkschaft lehne die Restrukturierungspläne auf Kosten der Beschäftigten entschieden ab.

Am Donnerstag hatte Siemens angekündigt, in seiner IT-Sparte bis 2011 weltweit 4200 Stellen, davon 2000 in deutschen Standorten, zu streichen.